CLOUD Act - Was steckt dahinter?

In diesem Blogartikel erklären wir euch was hinter dem sogenannten CLOUD Act steht, was er für uns bedeutet und warum er ein Problem darstellt.

Was ist der CLOUD Act?

ClOUD Act steht für “Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act”, das Gesetz regelt den Umgang mit Unternehmensdaten, die außerhalb der USA gespeichert sind.

Was beinhaltet CLOUD Act?

US-Behörden sind dazu berechtigt auf sämtliche Daten zuzugreifen, auch wenn sich diese nicht in den USA, sondern in Europa wie z.B. Deutschland befinden.
Für die Offenlegung sämtlicher Daten bedarf es keinen richterlichen Beschluss, die Anfrage einer ermächtigten US-Behörde ist allein schon ausreichend. Auch besteht hier keinerlei Informationspflicht gegenüber den Inhabern. Das bedeutet, dass im Fall einer Dateneinsicht die betroffene Personen oder die betroffenen Unternehmen nicht dazu informiert werden müssen.

Welche Probleme ergeben sich dadurch?

Persönliche Daten, Telemetriedaten, Unternehmensdaten, wirtschaftliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse, geistiges Eigentum usw. können von den US-Behörden eingesehen werden, sobald diese durch ein US-Unternehmen gespeichert wurden.
Damit kollidiert CLOUD Act mit den deutschen Gesetzen wie z.B. der DSGVO.

Was bedeutet das für Cloud-Dienste mit Sitz in den USA?

Durch den Widerspruch von CLOUD-Act und DSGVO verstoßen die Cloud-Dienstleister mit Sitz in den USA entweder gegen die DSGVO oder dem CLOUD Act

Welche Maßnahmen können deutsche Unternehmen treffen?

Bei der Auswahl eines Cloud Anbieters sollte darauf geachtet werden ein Unternehmen mit Sitz in Deutschland zu wählen. Denn diese unterliegen ausschließlich der DSGVO und nicht dem CLOUD Act.

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Quellen: